Ministerium reagiert auf Anfrage der Bürgerliste

Pressebericht Weilburger Tageblatt vom 1.12.15

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Bürgerliste sieht dringenden Sanierungsbedarf

Nassauische Neue Presse vom 23.11.15

 

Beselich.  Die Bürgerliste Beselich hat in einem Schreiben an das Hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium um die zügige Sanierung der maroden Landesstraße zwischen Ober- und Niedertiefenbach gebeten. Hintergrund des Briefes, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Bandur, ist die Tatsache, dass lediglich die Straße zwischen Niedertiefenbach und Hofen in die „Sanierungsoffensive 2016 bis 2022“ aufgenommen wurde. Und das, obwohl die Strecke nach Obertiefenbach in deutlich schlechterem Zustand sei.

Flankierend zu dem Schreiben hat die BLB mehrere stichprobenartige Verkehrszählungen an unterschiedlichen Wochentagen und zu unterschiedlichen Tageszeiten vorgenommen. Daraus sei – erwartungsgemäß – hervorgegangen, dass besagte Strecke ein drei- bis vierfach höheres Verkehrsaufkommen hat als die Strecke nach Hofen. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) selbst habe neben dem Zustand einer Straße auch deren Nutzungsgrad als Kriterium für eine Sanierung bezeichnet.

Die Bürgerliste befürchtet einen höheren Verschleiß der ohnehin maroden Straßendecke. Falls diese nicht zeitnah grundhaft erneuert werde, dürften hier bis zum Jahr 2022 erheblich höhere Reparaturkosten anfallen als an der Verbindung Niedertiefenbach/Hofen. Selbst bei gleichem Schadensbild wäre es aus Sicht der BLB sinnvoller, die Strecke mit dem höheren Verkehrsaufkommen zuerst zu erneuern.

Die Antwort aus dem Verkehrsministerium auf den Vorstoß der Bürgerliste war allerdings ernüchternd, wie Bandur berichtet. Mit keinem Wort sei auf die Argumente und Ergebnisse der Bürgerliste eingegangen worden. Lediglich über die ohnehin bekannte „Sanierungsoffensive 2016 bis 2022“ sei berichtet worden. Weiter heißt es: „Der von Ihnen aufgeführte Streckenabschnitt konnte leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs in das mittelfristige Programm aufgenommen werden.“ Ferner heißt es in dem Brief, dass ein zusätzlicher finanzieller Puffer in dem Programm vorgesehen sei. Sollte es auf der Straße zu deutlichen Verschlechterungen kommen, werde das Ministerium reagieren.

Nach Ansicht der BLB ist dieser Zustand schon lange erreicht. Deswegen habe man sich nun in dieser Angelegenheit direkt an Wirtschaftsminister Tarek al Wazir gewandt. (nnp)

Schlaglöcher und Autos gezählt

Pressebericht der NNP vom 07.09.2015

07.09.2015   Die Bürgerliste Beselich (BLB) ist nicht einverstanden mit der Prioritätenliste der hessischen „Sanierungsoffensive“ für Landesstraßen. Sie will auch die Verbindung zwischen Ober- und Niedertiefenbach auf dieser Liste sehen. Um ihr Anliegen zu unterstreichen, haben die Kommunalpolitiker Autos gezählt. Die Landstraße 3022 ist zwischen Ober- und Niedertiefenbach in deutlich schlechterem Zustand als auf dem Streckenteil ein Dorf weiter. Dennoch steht der Abschnitt nicht auf der Prioritätenliste der hessischen "Sanierungsoffensive". Das will die Bürgerliste ändern.

Beselich.  Dass das Land zwei Straßen im Rahmen der „Sanierungsoffensive“ bis zum Jahr 2022 sanieren will, findet die Bürgerliste Beselich (BLB) gut. Aber: Der Abschnitt der Landstraße 3022 zwischen Ober- und Niedertiefenbach sei in schlechterem Zustand und außerdem drei- bis viermal stärker befahren.

Im Rahmen der „Sanierungsoffensive 2016 – 2022“ des hessischen Wirtschaftsministeriums sollen rund 540 Landesstraßenprojekte, die anhand verschiedener Kriterien als besonders dringlich bewertet wurden, saniert werden. „Wir haben also nicht nur geschaut: Wie kaputt ist eine Straße? Sondern auch: Wie viel Verkehr rollt darüber?“, wird Wirtschaftsminister Al-Wazir in einer Verlautbarung des Ministeriums zitiert. Dieser letzte Satz habe die Bürgerliste aufhorchen lassen, wie der stellvertretende Vorsitzende der Bürgerliste, Norbert Bandur, in einer Pressemitteilung schreibt.

Zwei Strecken auf Liste

In der Gemeinde Beselich werden im Rahmen der Sanierungsoffensive zwei Projekte genannt: Neben der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Obertiefenbach (ehemalige B 49) ist auch eine grundhafte Erneuerung der Landesstraße L3022 zwischen Niedertiefenbach und Hofen vorgesehen.

Die Landesstraße L 3022 führt in südlicher Richtung von Obertiefenbach kommend durch Niedertiefenbach weiter nach Hofen. Dass der Abschnitt zwischen Niedertiefenbach und Hofen und nicht der zwischen Ober- und Niedertiefenbach in die Sanierungsoffensive aufgenommen wurde, überrascht die Bürgerlisten-Akteure. Beide Straßen seien in einem sehr schlechten Zustand, gehörten also in die Sanierungsoffensive. Die Verbindung zwischen Ober- und Niedertiefenbach sei aber erkennbar schlechter. Dort gebe es mehr und schlimmere Schadstellen, außerdem starke Höhenunterschiede zwischen Fahrbandrand und unbefestigtem Randstreifen von bis zu 15 Zentimetern. Die Höhenunterschiede und dazu der ausgefranste Rand seien insbesondere für Zweiradfahrer gefährlich.

Brief nach Wiesbaden

Um zu erfahren wie viel Verkehr darüber rollt, hat die BLB stichprobenartig Verkehrszählungen zeitgleich an beiden Strecken durchgeführt. Sie stellte fest: Die Strecke zwischen Ober- und Niedertiefenbach wurde, je nach Tageszeit, drei- bis viermal so stark befahren wie der Abschnitt Niedertiefenbach – Hofen.

Der Bereich zwischen Ober- und Niedertiefenbach sei saisonal zusätzlich belastet durch die Verbringung von Kompost auf die Felder durch die Kompostieranlage in Obertiefenbach und die Anlieferung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (z.B. Getreide und Zuckerrüben) zur Sammelstelle nach Dehrn durch die Landwirte.

Die Bürgerliste hat sich mit der Bitte um eine Neubewertung direkt an das Referat Straßenbau des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gewandt, um die Situation noch einmal vor Ort zu überprüfen.

Pressebericht der NNP vom 7.9.15
NNP-7.9.15-Schlaflöcher und Autos gezähl[...]
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Pressebericht des Weilburger Tageblattes vom10.9.15
WT 10.9.15 Schlaglöcher sollen weg.pdf
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