Wer hat ein Interesse die Wahl anzufechten?

 

Weilburger Tageblatt – 18.02.2014

 

Haben Diebe Wahlbriefe gestohlen?

Beselich (fiz). Wenn Beselichs Bürgermeisterwahl am Sonntag knapp ausgeht, wird es wohl eine Nachwahl geben. Denn Wahlleiter Andreas Ott kann nicht ausschließen, dass Wahlbriefe gestohlen wurden.

 

Laut Polizei haben Unbekannte in der Nacht zu Dienstag den roten Briefkasten vor dem Rathaus in Obertiefenbach aufgebrochen. Am Morgen war der Briefkasten der Gemeindeverwaltung nicht nur beschädigt, sondern auch leer. Ob Briefe entwendet wurden, ist unklar.


Briefkasten aufgebrochen

Beselichs Wahlleiter Andreas Ott meldete den Vorfall der Polizei. Als er das Rathaus am Montag gegen 21 Uhr nach der Sitzung des Gemeindevorstands verließ, sei noch alles in Ordnung gewesen, sagt er. Am Dienstag um 7 Uhr nicht mehr. "Der Briefkasten war leer - bis auf die beiden Zeitungen", sagt er. Ob Briefe, insbesondere Wahlbriefe entwendet wurden - darüber kann auch Ott nur spekulieren.


Tatsache ist: Am Sonntag ist Stichwahl in Beselich. Und nach Otts Erfahrung sind in der Woche vor einer Wahl täglich etwa fünf bis 15 Wahlbriefe in dem Briefkasten.

In dieser Nacht waren es vielleicht 30 Wahlbriefe, vielleicht aber auch gar keine. Wir wissen es nicht", sagt Ott. Der Briefkasten werde im Übrigen täglich um die Mittagszeit geleert.

Auswirkungen auf die Wahl soll jener Vorfall zunächst nicht haben. Falls Wahlscheine entwendet wurden, wäre das eine Unregelmäßigkeit, sagt Ott. Deren Ausmaß lasse sich nach der Wahl eingrenzen. "Dann sehen wir, wie viele Wahlbriefe bei uns eingegangen sind, und können das mit der Zahl der beantragten Briefwahlunterlagen vergleichen", sagt er.


Wähler können Wahl anfechten

Bei der Frage, ob eine Nachwahl nötig ist, spiele dann das Wahlergebnis eine entscheidende Rolle. Gewinnt ein Kandidat haushoch, wäre die Unregelmäßigkeit nicht ergebnisrelevant. "Ist das Ergebnis jedoch knapp, müssen gegebenenfalls die Briefwähler noch einmal wählen."

Was "knapp" genau bedeutet, lässt Beselichs Wahlleiter offen. Damit werde sich der Wahlausschuss befassen, der am Dienstag, 25. Februar, tagt.

Das von Ott skizzierte Vorgehen empfiehlt auch Johannes Heger, Verwaltungsjurist des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. Außerdem weist er darauf hin, dass jeder Wahlberechtigte die Wahl anfechten kann, sobald diese von Beselichs Parlament für gültig erklärt wurde.

Zum Fall des aufgebrochenen Briefkastens freut sich die Polizeistation Weilburg über Hinweise an Telefon (06471) 93860.

 

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