Weilburger Tageblatt - 01.04.11

Lebendiger soll's werden
Spekulationen darüber, wie in Beselich künftig Politik gemacht wird

Beselich. Wer mit wem? Über diese Frage könnten sich Beselichs Politiker derzeit Gedanken machen. Schließlich sitzen nach der Wahl vier annähernd gleich große Gruppen in der Gemeindevertretung - alleine kann keine Politik machen. Und doch spielt diese Frage derzeit anscheinend keine große Rolle.

Die CDU will sich nicht an Spekulationen über Koalitionen beteiligen. "Für solche Fragen ist es jetzt noch ein bisschen früh. Noch ist alles offen", sagt Theo Schneider (CDU). Als nächstes müsse erst ein Fraktionsvorsitzender gewählt und eine Strategie abgestimmt werden. Die Gemeindevertretung werde sich dann voraussichtlich Ende April konstituieren. Mit 9 von 25 Sitzen wird die CDU die größte Fraktion. Um ihre Ideen durchzusetzen, ist sie nach wie vor auf fremde Stimmen angewiesen. Sorgen bereitet das Schneider nicht. Denn in Beselich seien Entscheidungen auch vor der Wahl mit wechselnden Mehrheiten getroffen worden. Trotzdem geht er davon aus, dass sich etwas ändern werde: "Es wird lebendiger."

Norbert Bandur, Sprecher der Bürgerliste (BLB), erwartet ähnliches, formuliert es aber drastischer: "Die Beselicher Verhältnisse werden jetzt zu Ende sein." Mit "Beselicher Verhältnisse" meint er, dass politische Entscheidungen oft so schnell durchgewunken worden seien, dass bei manchem der Eindruck entstanden sei, es hätte vorab geheime Absprachen gegeben. Eine Zusammenarbeit kann er sich mit jeder Fraktion vorstellen. "Mit allen gibt es Gemeinsamkeiten. Mit allen gibt es aber auch Fragen, in denen wir uns nicht einig werden."

Auch die SPD strebt keine feste Koalition an. "Wir werden von Fall zu Fall entscheiden - ganz pragmatisch", sagt Michael Jahn (SPD). Und er geht davon aus, dass in der Gemeindevertretung künftig mehr diskutiert wird. Denn jetzt gebe es eine Fraktion mehr und andere Mehrheitsverhältnisse. Die SPD kommt heute zusammen, um sich neu aufzustellen.

Matthias Schenk (Neue Mitte Beselich) würde es begrüßen, wenn in der Gemeindevertretung mehr diskutiert werden würde. Ein Defizit will er den Gemeindevertretern allerdings nicht bescheinigen. "Diskutiert wurde immer. Vor allem in den Ausschüssen." Matthias Schenk (Neue Mitte): Koalitionen hat es nie gegeben. Zum Thema Koalition sagt Schenk: "Wir haben eine lange Tradition, sachorientiert Politik zu machen." Koalitionen habe es nie gegeben. Er geht davon aus, dass die Politik im gleichen Stil weitergeführt wird. Und die kritisierten "Beselicher Verhältnisse", die seien Wahlkampf-Schlagworte. "Es gab keine Absprachen in der Sache, sondern in Bezug aufs Verfahren", stellt er klar.